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RadG – Berliner Radverkehrs-Gesetz

§ 11 Vorrangnetz

1 Leave a comment on paragraph 1 0 (1) Das Vorrangnetz ist im Netzplan des Radverkehrsnetzes gesondert auszuweisen. Im Vorrangnetz sind für den Radverkehr besonders wichtige Verbindungen, insbesondere Verbindungen von gesamtstädtischer Bedeutung, definiert. Bei im Vorrangnetz ausgewiesenen Straßen soll dem Radverkehr Vorrang vor anderen Verkehrsträgern eingeräumt werden, soweit das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Interessen des notwendigen Verkehrs dem nicht entgegenstehen.
(2) Die Qualitäten der Radverkehrsanlagen im Vorrangnetz sollen über die im Radverkehrsrahmenplan und Radverkehrsplan festgelegten Mindeststandards hinausgehen. Im Vorrangnetz Radverkehr sollen die Lichtzeichenanlagen für den Radverkehr koordiniert werden, dabei soll insbesondere geprüft werden, ob eine Grüne Welle oder ein anderer Vorrang gegenüber anderen Straßen eingerichtet werden kann. Bei Konflikten mit anderen Vorrangnetzen und Regelungen in anderen Teilen des Mobilitätsgesetzes finden die Regelungen des allgemeinen Teils des Mobilitätsgesetzes Anwendung.

2 Leave a comment on paragraph 2 0 Begründung:

3 Leave a comment on paragraph 3 0 Zu Absatz 1

4 Leave a comment on paragraph 4 0 Das Vorrangnetz soll attraktive und schnelle Radrouten durch die Stadt etablieren helfen. Auf im Vorrangnetz festgehaltenen Vorrangrouten soll der Radverkehr etwa an Kreuzungen Vorrang eingeräumt werden. Diesen Grundsatz beschreibt Satz 1. Das Mobilitätsgesetz wird weitere Vorrangnetze, etwa für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV: Bus und Bahn), vorsehen. Um eine hohe Fahrplantreue und schnellere Durchlaufzeiten des ÖPNV zu gewährleisten, ist der Vorrang des ÖPNV auch möglichst nicht zu beeinträchtigen, ÖPNV-Vorrangschaltungen bei Bussen und Trams dienen der Erhöhung ihrer Durchschnittsgeschwindigkeiten. Der Umweltverbund soll insgesamt gestärkt werden.

5 Leave a comment on paragraph 5 0 Zu Absatz 2

6 Leave a comment on paragraph 6 0 Im Vorrangnetz sollen höhere Standards gelten, beispielsweise durch die Erhöhung der Radfahrgeschwindigkeit durch Vermeidung von Stopps an Kreuzungen. Dies erfordert insbesondere die Koordination der Lichtzeichenanlagen. Dem Radverkehr soll auf dem entsprechenden Streckenabschnitt ermöglicht werden, mindestens 3 Lichtzeichenanlagen bei Grün mit einer am Beispiel Kopenhagen orientierten Richtgeschwindigkeit zu passieren. Die Grüne Welle für Radfahrende erhöht deren durchschnittliche Reisegeschwindigkeit, ermöglicht ein flüssiges Vorankommen und reduziert den Kraftaufwand für das Absetzen und erneute Antreten. Es wird eine Vereinheitlichung der Geschwindigkeit der Radfahrenden erreicht und die Spitzengeschwindigkeit einzelner Radfahrenden verringert. Hierdurch sind positive Effekte auf die Unfallzahlen zu erwarten. Insgesamt gewinnt das Radfahren als Alternative zu anderen Verkehrsmitteln besonders auf kürzeren Strecken an Attraktivität.
Grüne Wellen zählen zu den empfohlenen Maßnahmen der Radverkehrsförderung und haben internationale Vorbilder, sie ist eine der Maßnahmen, die „einfach umzusetzen und sehr effektiv“ sowie mit ca. 20.000 bis 40.000 Euro „vergleichsweise preiswert“ sind, da „keinerlei bauliche Eingriffe notwendig [sind], nur die Programmierung der Ampelanlagen (…) verändert werden [muss]“. Berlin hat bereits eine Grüne Welle für den Radverkehr eingerichtet (in der Belziger Straße) und plant die Einführung einer weiteren. Das technische Know-how und die Erfahrung stehen also bereits zur Verfügung.
Es ist sinnvoll, dass eine Grüne Welle auf dem entsprechenden Abschnitt für den Radverkehr angezeigt wird. Damit soll dem Radverkehr signalisiert werden, dass die jeweils nächste Lichtzeichenanlage durch eine eventuelle Geschwindigkeitsanpassung bei Grün passiert werden kann. Beispiele für geeignete Anzeigemöglichkeiten sind das Zusatzschild 1012-34 „Grüne Welle bei … km/h” als zusätzlich von der zuständigen Behörde entworfenes Schild, ein deutlich sichtbares Piktogramm auf der Fahrbahn, eine digitale Anzeige am Fahrbahnrand oder grüne Lichtzeichen an der Fahrbahn.

Source: https://gesetz.volksentscheid-fahrrad.de/?p=303&replytopara=1